Nutzungsbedingungen

DencyuSystems (Einzelunternehmer; nachfolgend „Betreiber“ genannt) legt mit diesen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „Bedingungen“ genannt) die Bedingungen für die Nutzung des Web-Dienstes für Reviews „Relaynote“ (https://relaynote.dev ; nachfolgend „Dienst“ genannt) fest. Wer den Dienst nutzt (nachfolgend „Nutzer“ genannt), nutzt ihn unter der Voraussetzung, dass er diesen Bedingungen zustimmt.

§ 1 (Begriffsbestimmungen)

In diesen Bedingungen werden die folgenden Begriffe jeweils in der nachstehenden Bedeutung verwendet.

1. Dienst — der vom Betreiber unter der Bezeichnung „Relaynote“ bereitgestellte Web-Dienst sowie die damit verbundenen APIs, der MCP-Server und die zugehörigen Werkzeuge.
2. Nutzer — die Person, die ein Konto für den Dienst registriert und diesen nutzt.
3. KI-Client — der KI-Agent, den der Nutzer mit dem Dienst verbindet, sowie dessen Ausführungsumgebung (Coding-Agenten, CLI-Werkzeuge und dergleichen).
4. Session — die Einheit der Aufzeichnung von Berichten, Screenshots, Kommentaren und Entscheidungen, die der Nutzer oder dessen KI-Client im Dienst anlegt.
5. Eingestellte Inhalte — sämtliche in einer Session erfassten Informationen, insbesondere Texte, Bilder, Eingaben in Formulare und Tabellen, Kommentare sowie Entscheidungen wie das Genehmigen oder das Anfordern von Änderungen.

§ 2 (Zustimmung zu diesen Bedingungen)

1. Mit der Aufnahme der Nutzung des Dienstes gilt die Zustimmung des Nutzers zu diesen Bedingungen als erteilt.
2. Einzelne Hinweise und Richtlinien, die der Betreiber im Dienst veröffentlicht, sind Bestandteil dieser Bedingungen.
3. Minderjährige dürfen den Dienst nur mit Zustimmung eines Erziehungsberechtigten oder eines sonstigen gesetzlichen Vertreters nutzen. Personen unter 13 Jahren dürfen den Dienst nicht nutzen.

§ 3 (Konto)

1. Für die Registrierung eines Kontos ist eine Anmeldung mit einem Google-Konto oder einem GitHub-Konto erforderlich. Der Betreiber verwahrt keine Passwörter.
2. Das Konto ist vom Nutzer persönlich zu nutzen; es darf nicht an Dritte überlassen, mit Dritten geteilt oder an Dritte übertragen werden.
3. Der Nutzer verwaltet sein Konto, seine API-Schlüssel und die mit dem Dienst verbundenen KI-Clients in eigener Verantwortung. Handlungen, die unter deren Verwendung vorgenommen werden, gelten als Handlungen des Nutzers selbst.
4. Besteht der Verdacht, dass ein API-Schlüssel offengelegt wurde, ist dieser unverzüglich über die Einstellungsseite zu widerrufen.
5. Das Konto kann jederzeit über die Einstellungsseite gelöscht werden. Die Wirkungen der Löschung richten sich nach § 10 sowie nach den Bestimmungen der Datenschutzerklärung.

§ 4 (Verbindung von KI-Clients)

1. Der Nutzer kann KI-Clients mittels einer Verbindung über OAuth oder durch Ausstellung eines API-Schlüssels mit dem Dienst verbinden.
2. Eingestellte Inhalte, die ein KI-Client im Dienst erfasst, werden so behandelt, als habe der Nutzer sie selbst erfasst. Die Ausgaben des KI-Clients sind vom Nutzer in eigener Verantwortung zu überprüfen.
3. Der Betreiber kann zur Gewährleistung eines stabilen Betriebs des Dienstes Obergrenzen für Häufigkeit und Umfang von Anfragen festlegen.

§ 5 (Verbotene Handlungen)

Dem Nutzer sind bei der Nutzung des Dienstes die folgenden Handlungen untersagt:

1. Handlungen, die gegen Gesetze oder die guten Sitten verstoßen;
2. Handlungen, die Urheberrechte, Markenrechte, die Privatsphäre, die Ehre oder sonstige Rechte oder Interessen Dritter verletzen;
3. das Erfassen unbefugt erlangter Informationen, von Schadsoftware oder sonstiger rechtswidriger oder schädlicher Informationen;
4. die Nutzung des Dienstes zu anderen Zwecken als dem Review, insbesondere als allgemeines Mittel zum Hosten, Ausliefern oder Speichern von Bildern oder Dateien;
5. Handlungen, die den Dienst übermäßig belasten, massenhafte Zugriffe oder das massenhafte Sammeln von Informationen mit automatisierten Mitteln sowie Versuche, Nutzungsobergrenzen zu umgehen;
6. Reverse Engineering, Dekompilierung, Disassemblierung oder sonstige Analyse des Dienstes (ausgenommen in den gesetzlich zulässigen Fällen);
7. unbefugter Zugriff, Ausnutzung von Sicherheitslücken sowie sonstige Versuche, ohne Berechtigung Sessions einzusehen oder zu beschreiben;
8. das Vortäuschen der Identität des Betreibers oder eines Dritten;
9. sonstige Handlungen, die der Betreiber aus sachlich gerechtfertigten Gründen als unangemessen ansieht.

§ 6 (Eingestellte Inhalte)

1. Urheberrechte und sonstige Rechte an den eingestellten Inhalten verbleiben beim Nutzer oder beim jeweiligen Rechtsinhaber. Der Betreiber erwirbt diese Rechte nicht.
2. Der Nutzer räumt dem Betreiber das Recht ein, die eingestellten Inhalte ausschließlich in dem für die Bereitstellung, den Betrieb und die Verbesserung des Dienstes erforderlichen Umfang zu nutzen (einschließlich Speicherung, Vervielfältigung, Anzeige auf dem Bildschirm, Auslieferung über Freigabelinks, Störungsbehebung und Sicherungskopien). Der Betreiber nutzt die eingestellten Inhalte nicht über diesen Umfang hinaus und stellt sie auch nicht zu Werbe- oder sonstigen Zwecken Dritten zur Verfügung.
3. Der Nutzer sichert zu, dass er berechtigt ist, die eingestellten Inhalte im Dienst zu erfassen.
4. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, die eingestellten Inhalte fortlaufend zu überwachen.

§ 7 (Freigabelinks und Zugriff)

1. Den Zugriff auf eine Session wählt der Nutzer. Wird eine Einstellung gewählt, bei der jede Person mit Kenntnis der URL die Session einsehen kann, so kann jede Person, die diese URL erhält, den Inhalt einsehen, ohne sich beim Dienst anzumelden.
2. An wen Freigabelinks und Session-Passwörter weitergegeben werden, entscheidet der Nutzer in eigener Verantwortung. Folgen, die aus dem Einsehen, dem Kommentieren und den Entscheidungen der Personen entstehen, denen der Nutzer die Session freigegeben hat, trägt der Nutzer.
3. Inhalte, die Dritte über einen Freigabelink eingeben, können an den KI-Client des Nutzers weitergeleitet werden. Der Nutzer hat diese Inhalte vor der weiteren Verwendung zu prüfen.

§ 8 (Bereitstellung des Dienstes)

1. Der Betreiber unternimmt angemessene Anstrengungen, um den Dienst stabil bereitzustellen, sichert jedoch keine Verfügbarkeitsquote zu (es besteht kein SLA).
2. Aufgrund von Wartungsarbeiten, Störungen, Ausfällen externer Dienste oder aus sonstigen Gründen kann der Betreiber den Dienst ganz oder teilweise ohne vorherige Ankündigung vorübergehend einstellen.
3. Der Betreiber kann den Inhalt des Dienstes ändern oder dessen Bereitstellung ganz oder teilweise beenden. Über wesentliche Änderungen, die kostenpflichtige Tarife betreffen, sowie über die Beendigung der Bereitstellung informiert der Betreiber grundsätzlich mindestens 30 Tage im Voraus im Dienst oder per E-Mail.
4. Sessions und die ihnen beigefügten Bilder werden nach Ablauf der vom Nutzer gewählten Aufbewahrung automatisch gelöscht. Gelöschte Daten können nicht wiederhergestellt werden; erforderliche Aufzeichnungen sind daher vom Nutzer selbst zu sichern.

§ 9 (Tarife)

Der Dienst umfasst einen kostenlosen Tarif (Free) und einen kostenpflichtigen Tarif (Pro). Die in den jeweiligen Tarifen verfügbaren Funktionen und Obergrenzen ergeben sich aus der Darstellung im Dienst. Inhalt und Obergrenzen des kostenlosen Tarifs können nach Ermessen des Betreibers geändert werden.

Die Entgelte für den kostenpflichtigen Tarif lauten wie folgt. Preise in japanischen Yen verstehen sich inklusive Steuern, Preise in US-Dollar zuzüglich Steuern.

1. Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte über den Zahlungsdienst der Stripe, Inc. Der Betreiber speichert keine Kartennummern.
2. Das Entgelt wird zum Zeitpunkt der Bestellung abgebucht und verlängert sich danach automatisch im gleichen Zyklus.
3. Die Kündigung kann jederzeit über die Zahlungsverwaltung (Kundenportal) vorgenommen werden. Die Kündigung wird zum letzten Tag der laufenden Vertragsperiode wirksam; bis dahin stehen die Funktionen des kostenpflichtigen Tarifs weiterhin zur Verfügung.
4. Auch bei einer Kündigung während einer laufenden Vertragsperiode werden Entgelte für den nicht in Anspruch genommenen Zeitraum nicht erstattet. Dies gilt nicht, soweit eine Erstattung gesetzlich vorgeschrieben ist.
5. Über Entgeltänderungen informiert der Betreiber mindestens 30 Tage im Voraus im Dienst oder per E-Mail. Die geänderten Entgelte gelten für Verlängerungen ab dem in der Mitteilung genannten Tag.

§ 10 (Aussetzung und Beendigung der Nutzung)

1. Verstößt der Nutzer gegen diese Bedingungen, so kann der Betreiber ohne vorherige Ankündigung Maßnahmen ergreifen, insbesondere Sessions nicht öffentlich stellen, Funktionen beschränken oder das Konto sperren oder löschen.
2. Auch wenn dem Nutzer durch Maßnahmen nach dem vorstehenden Absatz ein Schaden entsteht, haftet der Betreiber nicht auf Schadensersatz. Dies gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Betreibers.
3. Löscht der Nutzer sein Konto oder löscht der Betreiber das Konto, so werden sämtliche Daten einschließlich der eingestellten Inhalte gelöscht und können nicht wiederhergestellt werden. Auch bei Löschung des Kontos während der Nutzung eines kostenpflichtigen Tarifs werden Entgelte für den nicht in Anspruch genommenen Zeitraum nicht erstattet.

§ 11 (Umfang der Gewährleistung)

1. Der Betreiber gewährleistet nicht, dass der Dienst für die besonderen Zwecke des Nutzers geeignet ist, dass die erwarteten Ergebnisse erzielt werden, dass er frei von Fehlern und Mängeln ist und dass er ohne Unterbrechung genutzt werden kann.
2. Der Dienst zeigt Ausgaben von KI-Agenten an und speichert diese; der Betreiber gewährleistet jedoch nicht deren Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Nützlichkeit.
3. Mit dem Dienst verbundene KI-Clients, vom Nutzer eingerichtete Ziele und sonstige Dienste Dritter unterliegen nicht dem Einflussbereich des Betreibers.

§ 12 (Haftungsbeschränkung)

1. Soweit der Betreiber dem Nutzer im Zusammenhang mit dem Dienst Schadensersatz leistet, ist die Höhe des Ersatzes auf den Gesamtbetrag der Nutzungsentgelte für den Dienst beschränkt, die der Nutzer in den zwölf Monaten vor dem Eintritt des Schadens an den Betreiber gezahlt hat.
2. Für entgangenen Gewinn, den Verlust von Geschäftsmöglichkeiten, den Verlust von Daten sowie für sonstige mittelbare Schäden und Sonderschäden haftet der Betreiber nicht.
3. Die beiden vorstehenden Absätze gelten nicht für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Betreibers verursacht wurden.
4. Ist der Nutzer Verbraucher im Sinne des japanischen Verbrauchervertragsgesetzes, so gelten die Bestimmungen dieser Bedingungen, die die Haftung des Betreibers ausschließen oder unangemessen beschränken, nur insoweit, als sie nicht gegen dieses Gesetz oder sonstiges zwingendes Recht verstoßen.

§ 13 (Umgang mit personenbezogenen Daten)

Der Umgang mit den personenbezogenen Daten des Nutzers richtet sich nach der gesondert festgelegten Datenschutzerklärung (https://relaynote.dev/privacy ).

§ 14 (Änderung dieser Bedingungen)

1. Der Betreiber kann diese Bedingungen ändern.
2. Bei einer Änderung werden der geänderte Inhalt und der Tag des Inkrafttretens durch Veröffentlichung im Dienst bekannt gegeben. Bei wesentlichen Änderungen zum Nachteil des Nutzers erfolgt die Bekanntgabe mindestens 30 Tage vor dem Tag des Inkrafttretens.
3. Nutzt der Nutzer den Dienst nach dem Tag des Inkrafttretens, so gilt seine Zustimmung zu den geänderten Bedingungen als erteilt.

§ 15 (Teilunwirksamkeit und Übertragung von Rechten und Pflichten)

1. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam oder undurchsetzbar sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam.
2. Der Nutzer darf seine Rechtsstellung aus diesen Bedingungen sowie die daraus folgenden Rechte und Pflichten ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers nicht auf Dritte übertragen.

§ 16 (Anwendbares Recht und Gerichtsstand)

1. Auf diese Bedingungen und die Nutzung des Dienstes findet japanisches Recht Anwendung.
2. Für Streitigkeiten zwischen dem Betreiber und dem Nutzer im Zusammenhang mit dem Dienst wird das Bezirksgericht Tokio als ausschließlich zuständiges Gericht erster Instanz vereinbart.

§ 17 (Kontakt)

Anfragen zu diesen Bedingungen richte bitte an [email protected]. Anschrift und Telefonnummer des Betreibers werden auf Verlangen unverzüglich offengelegt.

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• Unternehmen: DencyuSystems (Einzelunternehmer Takumi Tanaka)
• Inkrafttreten: 9. September 2026